Gewässerunterhaltungsgebühr

Erfahren Sie mehr zur gesetzlichen Grundlage der Gewässerunterhaltungsgebühr und wie die notwendigen Daten erfasst und verarbeitet werden.

Ihre Ansprechpartner
Markus Guretzki • Stephanie Rindfleisch
Tel.: 0511 / 36 84 36 50 E-Mail: vertrieb@phoenics.de

Gewässerunterhaltungsgebühr in NRW

Gesetzliche Grundlagen

Städte und Gemeinden sind gemäß § 64 LWG NRW zur Gewässerunterhaltung verpflichtet. Durch die Pflege und Unterhaltung der Gewässer wird sichergestellt, dass das Wasser aus Flüssen, Bächen und Gräben ordnungsgemäß abfließt und die angrenzenden Grundstücke nicht überflutet werden.

Städte und Gemeinden sind laut § 64 Abs. 1 LWG NRW berechtigt, den Aufwand für die Gewässerunterhaltung auf die Grundstücke im Einzugsgebiet des Gewässers durch Satzung umzulegen, d. h. sie sind berechtigt, eine Gewässerunterhaltungsgebühr zu erheben. Gemäß der Gesetzgebung werden die Kosten zu 90% auf die befestigten Flächen und zu 10% auf die unbefestigten Flächen verteilt.

Wer zahlt die Gewässerunterhaltungsgebühr?

Jedes Grundstück im Einzugsgebiet eines Gewässers trägt mit seinen Flächen zum Wasserabfluss in dieses Gewässer bei. Befestigte Flächen haben dabei einen höheren Eintrag als unbefestigte Flächen. Des Weiteren führt ein hoher Anteil an befestigten Flächen bei Stark- und Katastrophenregen zu einer erhöhten Gefahr der Überschwemmung. Auf unbefestigte Flächen versickert das Wasser und gelangt erst zeitversetzt in die Gewässer. Dementsprechend wird die Gewässerunterhaltungsgebühr für alle Grundstücke des Einzugsgebietes erhoben, wobei die befestigten Flächen zu 90 % und die unbefestigten Flächen zu 10 % mit den Kosten belastet werden.

Unterscheidung Gewässerunterhaltungsgebühr und Niederschlagswassergebühr

Dabei spielt es keine Rolle, ob das Grundstück an den öffentlichen Misch- oder Regenwasserkanal angeschlossen ist. Bei der Gewässerunterhaltungsgebühr handelt es sich nicht um eine Nutzungsgebühr wie bei der Niederschlagsgebühr, sondern um eine Gebühr zur Deckung des Aufwandes bei der Gewässerunterhaltung. Im Gegensatz dazu wird die Niederschlagsgebühr nur für an den Kanal angeschlossenen befestigte / versiegelte Flächen erhoben.

Datengrundlage

In vielen Städten und Gemeinden fehlt ein aktueller und belastbarer Datenbestand zur Verteilung der befestigten und unbefestigten Flächen pro Grundstück. Ein aktueller Datenbestand ist aber die Voraussetzung für die verursachergerechte und zugleich rechtmäßige Erhebung der Gewässerunterhaltungsgebühr.

Die Grundlage für die Erfassung des sogenannten Versiegelungskatasters bildet ein aktueller Bildflug des Erfassungsgebietes. Diese Bilddaten können in Nordrhein-Westfalen gebührenfrei beschafft werden. Die Erfassung der befestigten und unbefestigten Flächen erfolgt stereoskopisch, das heißt aus dem dreidimensionalen Bild, um Verkippungen und Lageversätze zu vermeiden und wird dann mit dem Kataster vereinigt und an das Kataster angepasst.

Um Kosten zu sparen, bietet es sich an, die Erfassung so zu planen, dass sie für verschiedene Anwendungen wie die die Gewässerunterhaltungsgebühr, die gesplitteten Abwassergebühr und den Generalentwässerungsplan genutzt werden können. Dabei beraten und unterstützen wir sie gern.

Neuigkeiten von Phoenics

Aufgrund der fallenden Corona Inzidenzen ist es uns nun wieder möglich, Sie persönlich zu besuchen. Wir beraten Sie gern zu den Themen Versiegelungs-, Baum-, Grünflächen- ,Straßen- und Friedhofskataster und die Umsetzung in Ihr System. Außerdem führen wir Befliegungen einschließlich Drohnenbefliegungen zur hochgenauen Erfassung kleinerer Flächen durch.

Es gibt wieder neue Bildflüge !

Eine große Zahl an Bildflügen mit einer Auflösung von 10cm und besser aus dem Jahr 2020 sind  kostenfrei in NRW verfügbar. Neue Bildflüge werden gerade beflogen. Wir geben Ihnen gerne Auskunft, ob auch Ihre Stadt dabei ist. 

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